3 godzin temu
Präsident Donald Trump (Republikaner) hat angekündigt, die Antifa-Bewegung in den USA als «bedeutende terroristische Organisation» einzustufen. Der Republikaner veröffentlichte diese Erklärung auf seiner Plattform Truth Social, ohne jedoch zu erklären, wie er das bei der losen Bewegung ohne klare Organisationsstrukturen umsetzen will.
Trump schrieb: «Ich werde außerdem nachdrücklich empfehlen, dass diejenigen, die ANTIFA finanzieren, gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden.» Bereits während seiner ersten Präsidentschaft hatte er eine entsprechende Einstufung angekündigt.
Der Vorstoß erfolgt eine Woche nach dem Attentat auf den rechten US-Aktivisten Charlie Kirk, das seit Tagen hohe Wellen in den USA schlägt. Trump stellte in seinem Post keinen direkten Bezug zu der Tat her, machte aber in den vergangenen Tagen wiederholt hasserfüllte Rhetorik «radikaler Linke» für das Attentat verantwortlich.
Millers scharfe Worte
Trumps stellvertretender Stabschef Stephen Miller bezeichnete linke Gruppen als «inländische Terrorbewegung». Er sprach von einer «organisierten Kampagne» dieser Gruppen, die zu der Tat geführt habe.
Miller, der innerhalb des Trump-Lagers als Hardliner gilt, kündigte an, umfassende Ressourcen der US-Regierung zu nutzen. Man werde diese Bewegung «im Namen von Charlie» zerschlagen, sagte er.
Experten sehen keine klare Struktur
Die Antifa-Bewegung hat nach Einschätzung gemeinnütziger Forschungsinstitute und Bürgerrechtsorganisationen in den USA keine klare Organisationsstruktur. Auch der damalige FBI-Chef Christopher Wray sagte vor einigen Jahren, die Bundespolizei verstehe unter Antifa eher eine Bewegung als eine Organisation.
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz kommt zu einem ähnlichen Schluss: «Die "Antifa" im Sinne einer bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf eine gewisse Dauer verfestigten Organisation dieses Namens existiert derzeit nicht.» Es gebe eine Vielzahl lokaler Gruppierungen und Initiativen, die sich unter den Begriffen «Antifa» oder «Antifaschistische Aktion» anlassbezogen zusammenfänden.
«Oft handelt es sich dabei um lockere, zeitlich begrenzte Verbindungen mit wechselnden Personen, die sich teilweise, aber häufig nicht ausschließlich, im linksextremistischen Aktionsfeld "Antifaschismus" betätigen», so die deutsche Behörde weiter.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
